Zwei Landesstraßen sind jetzt Kreisstraßen
Spezialfahrzeug vermisst Straßen millimetergenau / Weitere Straßen folgen in den nächsten Jahren
Zehdenick, Burgwall, Marienthal, Tornow, Blumenow, Bredereiche, Zootzen und Fürstenberg haben eines gemeinsam: Seit dem 01.05.2020 liegen sie nicht mehr an der Landesstraße L 214, sondern an der Kreisstraße K 6520. Die 28 Kilometer lange Straße wird ab sofort durch den Landkreis Oberhavel bewirtschaftet – ein Vorteil, denn nun agiert der Landkreis selbst, wenn es um die Instandsetzung und den Ausbau geht.
„Die Leitpfosten entlang der neuen Kreisstraße sind bereits mit entsprechenden Täfelchen markiert. Derzeit werden durch einen Dienstleister mit einem Spezialfahrzeug alle Daten der Straße millimetergenau vermessen und erfasst. Das hilft später beim Ausbau und der Unterhaltung der Straße. Die Mitarbeiter können dann mit Hilfe dieser Datensammlung Entscheidungen vom Arbeitsplatz aus treffen und müssen nicht jedes Mal vor Ort fahren“, erklärt Landrat Ludger Weskamp das derzeitige Geschehen.
Beim Befahren der Straße erfasst das Messfahrzeug unter anderem Länge, Breite, Ausstattungsmerkmale, Baumbewuchs und angrenzende Flächen. Fünf Kameras zeichnen alle fünf Meter ein hochauflösendes Bild auf. So entstehen pro Kilometer rund 1.000 Bilder mit einer Datenmenge von rund einem Gigabyte. Wenn im Herbst die erste Baumschau an der neuen Kreisstraße stattfindet, liefern die Bilder eine gute Grundlage. Die Kameras sind bei der Befahrung immer nur auf die Infrastrukturanlagen gerichtet, nicht etwa auf angrenzende Bebauung. Die aufbereiteten Daten werden ausschließlich für interne Verwaltungszwecke verwendet und nach der Datenschutzgrundverordnung verarbeitet.
Bereits im Sommer 2020 sollen die Planungsleistungen für die Erneuerung der Fahrbahn der K 6520 vergeben werden. Das entsprechende Vergabeverfahren läuft seit Anfang des Jahres. Anschließend kann das Vergabeverfahren für die Bauarbeiten erfolgen. Läuft alles nach Plan, erfolgen die Ausschreibungen für die Bauarbeiten Ende 2021, die Bauarbeiten selbst können im Frühjahr 2022 beginnen.
Vom Land Brandenburg übernommen ist seit Anfang Mai auch die L172 zwischen Germendorf und Hohenbruch als K 6521 mit rund 5,4 Kilometern Länge. Bauarbeiten sind hier zunächst nicht geplant. Ebenfalls zum 01.05.2020 ist die als Kreisstraße eingestufte K 6517 auf dem Abschnitt zwischen der L 172 und dem Autobahnzubringer der A 111 zwischen Hennigsdorf und Velten aufgrund der hohen Verkehrsbedeutung der Strecke zur Landesstraße heraufgestuft worden.
Bereits im Frühjahr 2019 hatten Landrat Ludger Weskamp und der Vorstandsvorsitzende des Landesbetriebs Straßenwesen, Dr. Albrecht Klein, ihre Unterschrift unter das Vertragswerk zur Übernahme der 76 Kilometer Landesstraßen gesetzt. Auf dieser Grundlage kann in den kommenden Jahren mit der Verbesserung und Sanierung der ehemaligen Landesstraßen begonnen werden. Insgesamt wird das Land dem Landkreis Oberhavel für dieses Vorhaben – gestaffelt bis zum Jahr 2033 – einen Zuschuss von 14,4 Millionen Euro zuzüglich jährlicher Preisanpassungen als Ausgleich für die Übernahme der Straßen zahlen. So soll die Sanierung schneller erfolgen können.
„Das ist für uns eine gute Möglichkeit, den Ausbau der Straßen- und Infrastruktur im ländlichen Raum voranzubringen. Schließlich ist es die Aufgabe des Landkreises, gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger zu schaffen“, sagt Matthias Rink, Dezernent für Service, Finanzen und Ordnung.
Binnen der kommenden fünf Jahre werden weitere Landesstraßen durch den Landkreis Oberhavel übernommen: L 215, B 109 – Kurtschlag, L 223 Schönermark – Sonnenberg – Schulzendorf, L 16 Flatow – Knoten L 162, L 17 Schwante – Groß Ziethen – Staffelde – Flatow, L 161 Vehlefanz – Wolfslake.
Die Netzkarten mit den zur Abstufung ausgewählten Straßen aller Landkreise sind hier zu finden: www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.610167.de
Hintergrund:
Nach Paragraf 7 Absatz 2 des Brandenburgischen Straßengesetzes sind Landesstraßen abzustufen, wenn sie keine Landesstraßenfunktion mehr erfüllen. Seit 2011 wurden etwa 170 Kilometer Landesstraßen abgestuft. Im Rahmen der Einstandspflicht zahlte das Land circa sechs Millionen Euro an die Landkreise beziehungsweise Kommunen, die die Baulastträgerschaft übernommen hatten. Die Sanierung nach Abstufung wurde seit 2011 mit circa 30 Millionen Euro im Rahmen eines Förderprogramms unterstützt. Der Landesrechnungshof hat dieses Verfahren kritisiert und um Überprüfung gebeten.
Das Land hatte daraufhin das Konzept "Perspektiven für das Landesstraßennetz – Abstufungskonzept und Weiterentwicklung" vorgelegt. Ziel ist, den Sanierungsstau im Landesstraßennetz aufzuarbeiten. Das zukünftige Landesstraßennetz soll nach der Umsetzung des Abstufungskonzepts eine Gesamtlänge von etwa 4.000 Kilometern haben. Die Einteilung in "Grundnetz" und "Grünes Netz" soll entfallen.
Mehr zu den Zuordnungskriterien für Landesstraßen: www.mil.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.154156.de
Das Konzept "Perspektiven für das Landesstraßennetz – Abstufungskonzept und Weiterentwicklung" ist hier zu finden: www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.150034.de